Ja gibt es, ist aber nicht zwingend erforderlich.
AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
-
Ausbilder
- Beiträge: 31
- Registriert: Donnerstag 19. Februar 2026, 20:58
- Has thanked: 1 time
- Been thanked: 9 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
-
NorbertH
- Beiträge: 33
- Registriert: Mittwoch 26. November 2025, 08:54
- Has thanked: 14 times
- Been thanked: 13 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Welche Rechtsnorm soll das sein? Nur mit §§ finde ich nichts.
Hast du vielleicht einen Link?
Danke vorab
-
NorbertH
- Beiträge: 33
- Registriert: Mittwoch 26. November 2025, 08:54
- Has thanked: 14 times
- Been thanked: 13 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Vielen Dank!dvmatze hat geschrieben: ↑Dienstag 7. April 2026, 08:45 https://www.tuvsud.com/de-de/-/media/de ... torrad.pdf
Hier was vom TÜV Süd
Relevant ist wohl der Punkt "Radabdeckung" auf Seite 2 der TüV Broschüre.
Die Formulierung "Nationale Vorschrift fordert eine Radabdeckung 150mm über Achsmitte, Lauffläche komplett abgedeckt" ist etwas missverständlich, meine ich. Die Radabdeckung muß 150mm nach hinten über die Achsmitte hinaus gehen (150mm über der Achsmitte ist der Reifen
Diese Forderung ist ja im Serienzustand erfüllt und daran ändert auch ein nachträglich angebrachter (in der Regel kürzerer) Spritzschutz nichts. Ich finde auch in den §§30 und 36a StVZO zumindest auf Anhieb keine Formulierung, die eine ABE für den Spritzschutz erforderlich machen würde.
Wie so oft vielleicht dann am Ende eine Ermessensache bei einer Kontrolle. Ich hatte auch an meinen früheren Motorrädern einen ähnlichen Spritzschutz (ohne ABE) verbaut und das wurde bei Kontrollen oder beim TüV nie moniert.
-
andif62
- Beiträge: 87
- Registriert: Montag 29. Dezember 2025, 12:32
- Has thanked: 27 times
- Been thanked: 25 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Die Aussage „Nationale Vorschrift“ bezieht sich noch auf Motorräder, die noch vor den Zeiten der EU-Homologisierung zugelassen worden sind. Um das Jahr 2000 - weiß es jetzt gerade nicht auswendig - sind neue Motorräder bei uns nach EU Vorschriften zugelassen worden. Betrifft also unsere Voge Motorräder nicht mehr. Vor dieser Zeit hat das dazu geführt, daß für den deutschen Markt immer eine Verlängerung des hinteren Kotflügels angebracht werden mußte, was speziell bei Enduros mit mehr als 20 cm Federweg nicht nur lächerlich ausgesehen hat, sondern im Gelände dazu geneigt hat, abzubrechen oder anderweitig verloren zu gehen…
-
Itzak
- Beiträge: 76
- Registriert: Sonntag 26. Oktober 2025, 13:04
- Has thanked: 32 times
- Been thanked: 32 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Die Polizei verdient sicher mal gar nichts mit, denn die Strafen gehen die sind kein Unternehmen, sondern werden vom Land bezahlt.
Das ist genau so ein Blödsinn, wie jeder Strafzettel bringt den Polizisten weiter zur Beförderung etc.
-
Haitzer01
- Beiträge: 91
- Registriert: Donnerstag 19. Dezember 2024, 19:27
- Has thanked: 5 times
- Been thanked: 9 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Oh sorry hab mich da etwas umgangssprachlich ausgedrückt, hätte heißen müssen die Kommune verdient.
Zum Glück passt hier einer auf..
Zum Glück passt hier einer auf..
-
dvmatze
- Beiträge: 354
- Registriert: Sonntag 6. April 2025, 12:57
- Has thanked: 88 times
- Been thanked: 231 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Die Polizei ein Landesbehörde, da verdient die Kommune auch nicht dran.
-
Haitzer01
- Beiträge: 91
- Registriert: Donnerstag 19. Dezember 2024, 19:27
- Has thanked: 5 times
- Been thanked: 9 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Danke für die Aufklärung das hatte ich nicht im
https://www.89.0rtl.de/aktuell/Klugsche ... 3147.html1
gelesen.
Die Verwarn-/Bußgelder dienen also nicht wie allgemein angenommen der Konkursverschleppung der Kommunen, sondern der Länder. Das entschärft die Lage wesentlich


Obwohl
die 8.5 Mio €, die in meiner Heimatstadt der landläufigen Meinung von allen Bevölkerungsgruppen und sozialen Schichten in meiner Heimatstadt akzeptierten und für äußerst wirkungsvoll befunden Geschwindigkeitszeitskontrollen, da sie dauerhaft nur der Verkehrssicherheit, und nicht dem schamlosen Stopfen von Haushaltslöchern dienen, eingenommen werden sind ja schlussendlich auch nur Peanuts. Schließlich geht es um die Sicherheit aller Verkehrsbeteiligten und da können gerade wir als Motorradfahrerende ja absolut nichts dagegen haben.
Worum ging's hier eigentlich nochmal?
Ich wollte eigentlich nur Recht behalten..*Satire Modus aus*
EDIT: Danke was dazu gelernt, ändert aber nix an der Sache.. und ich bin raus...
https://www.89.0rtl.de/aktuell/Klugsche ... 3147.html1
gelesen.
Die Verwarn-/Bußgelder dienen also nicht wie allgemein angenommen der Konkursverschleppung der Kommunen, sondern der Länder. Das entschärft die Lage wesentlich
Obwohl
Worum ging's hier eigentlich nochmal?
EDIT: Danke was dazu gelernt, ändert aber nix an der Sache.. und ich bin raus...
-
Gero1966
- Beiträge: 217
- Registriert: Freitag 30. August 2024, 11:40
- Has thanked: 146 times
- Been thanked: 57 times
Re: AliExpress und Verletzungen geistigen Eigentums
Jetzt mal ein ganz schräger Beitrag:
Wer vermeiden will, dass Polizei/Kommunen/Länder oder wer auch immer sich die Taschen vollstopft oder Haushaltslöcher stopft, ist herzlich eingeladen,…
1) …entweder ordnungsgemäß zu fahren oder…
2) …sollte sich nicht erwischen lassen.
Ich muss ja nicht nur zur Vermeidung von Strafen angemessen fahren oder legales Equipment nutzen, ich könnte es ja einfach zur Vermeidung von Unfällen oder Ausfällen tun. Und dabei kann man sich gleich ganz geil fühlen, denn dann hat man den Polizisten/der Kommune/dem Land richtig einen eingeschenkt. Wär das nicht einfach ein super Feeling…?
…Zynismus Ende… aber manch einer tut so, als ob andere am eigenen Fehlverhalten Schuld wären…
Wer vermeiden will, dass Polizei/Kommunen/Länder oder wer auch immer sich die Taschen vollstopft oder Haushaltslöcher stopft, ist herzlich eingeladen,…
1) …entweder ordnungsgemäß zu fahren oder…
2) …sollte sich nicht erwischen lassen.
Ich muss ja nicht nur zur Vermeidung von Strafen angemessen fahren oder legales Equipment nutzen, ich könnte es ja einfach zur Vermeidung von Unfällen oder Ausfällen tun. Und dabei kann man sich gleich ganz geil fühlen, denn dann hat man den Polizisten/der Kommune/dem Land richtig einen eingeschenkt. Wär das nicht einfach ein super Feeling…?
…Zynismus Ende… aber manch einer tut so, als ob andere am eigenen Fehlverhalten Schuld wären…